Rund um den Stadtrat

Aus dem Stadtrat - Juli-Sitzung

Nach der Bürgerfragestunde, die für eine Anfrage zur Grundsteuer in Zirndorf genutzt wurde, eröffnete Bürgermeister Marcus Spath die letzte Sitzung vor der Sommerpause mit einer Gedenkminute für den verstorbenen früheren zweiten Bürgermeister Dieter Sebastian und den verunglückten Rektor der Bibertgrundschule Ralph Kröner.  

Neues Stadtratsmitglied vereidigt

Weil ein Stadtratsmitglied der AfD wegen Wegzugs aus Zirndorf seine Wählbarkeit und in Folge dessen auch sein Stadtratsmandat verloren hat, wurde in der Juli-Sitzung Listennachfolger Ralph Seibt vereidigt.

Kriminalstatistik vorgestellt

Matthias Riedel, Leiter der Polizeiinspektion Zirndorf, stellte dem Stadtrat und der interessierten Bürgerschaft die Kriminalstatistik für Zirndorf vor. Nach Auswertung aller Zahlen und Fakten zog er ein positives Fazit: Zirndorf sei weiterhin eine lebenswerte Kleinstadt, in der es sich gut und sicher leben lässt.

Zugleich nutzte Matthias Riedel die Gelegenheit, um an die Bevölkerung zu appellieren, mit Kindern und Jugendlichen regelmäßig über die Gefahren des Internets ins Gespräch zu kommen und auch größere Chatgruppen gemeinsam zu reflektieren. Darüber hinaus appellierte er an die Bürgerinnen und Bürger im Alltag stets aufmerksam und umsichtig zu handeln und  verdächtige Beobachtungen im Zusammenhang mit möglichen Straftaten der Polizei zu melden.

Livestream von Stadtratssitzung

Bereits in der vergangenen Amtsperiode des Zirndorfer Stadtrats wurde die Einführung eines Livestreams für Stadtratssitzungen beantragt. Daraufhin prüfte die Verwaltung verschiedene Möglichkeiten für eine praktikable Umsetzung und ermittelte die damit verbundenen Kosten. Diese fallen jedoch so hoch aus, dass das Gremium mehrheitlich beschloss, die Entscheidung über die Einführung eines Livestreams auf die Haushaltsberatungen für das Jahr 2027 zu vertagen – auch wenn der Grundgedanke im Stadtrat grundsätzlich auf Zustimmung stieß.

Kommandanten der Feuerwehr Zirndorf bestätigt

In der ordentlichen Dienstversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Zirndorf Mitte Juni wurde

Jochen Bernecker zum Kommandanten und Thomas Ristau zum Kommandanten-Stellvertreter gewählt. Alle fachlichen Voraussetzungen für die Bestätigung der Gewählten sind erfüllt und so konnte der Stadtrat diese formell beschließen.

Gebühren für die Musikschule angepasst

Auch in diesem Jahr musste sich der Zirndorfer Stadtrat mit der turnusgemäßen Anpassung der Musikschulgebühren befassen. Nach einer kontrovers geführten Diskussion verständigte sich das Gremium schließlich darauf, der Empfehlung der im vergangenen Jahr im Zuge der Haushaltskonsolidierung eingesetzten Sparkommission zu folgen. Demnach werden die Musikschulgebühren um 5 % erhöht; zugleich entfallen die bislang in der Satzung vorgesehenen Familienermäßigungen.

Dienstwagen

Der Zirndorfer Stadtrat gab mit nur einer Gegenstimme den Weg für die Anschaffung eines Dienstwagens für den ersten Bürgermeister frei. Alternativ wären nur eine Kilometerpauschale oder die kilometergenaue Abrechnung von Dienstfahrten mit einem Privatfahrzeug in Betracht gekommen. Beide Varianten hätten nicht zu Kosteneinsparungen, wohl aber zu mehr Verwaltungsaufwand und Bürokratie geführt.

Haushalt

Bereits am 24. März 2026 hatte der damalige Stadtrat unter dem damaligen Ersten Bürgermeister Thomas Zwingel den Haushalt für das Jahr 2026 beschlossen. Im anschließenden Prüfungsverfahren konnte dieser jedoch von der Rechtsaufsicht des Landratsamtes Fürth in der vorliegenden Form nicht genehmigt werden. Daraufhin wurde der Haushalt 2026 überarbeitet, dem neu gewählten Stadtrat vorgelegt und in der Julisitzung einstimmig beschlossen. Gleichzeitig folgte das Gremium der Empfehlung der Rechtsaufsicht und beschloss mit Inkrafttreten der neuen Haushaltssatzung eine notwendige Haushaltssperre. Diese dient dazu, die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt zu sichern.

Die öffentlichen Niederschriften vergangener Sitzungen sowie die Ankündigung neuer Sitzungen werden im Bürgerinformationssystem bereitgestellt: www.zirndorf.de/stadtrat.