Rund um den Stadtrat

In der dritten Stadtratssitzung des Jahres standen neben einem Bericht zum Klimaschutz und der Nachhaltigkeitsstrategie des Landkreises verschiedene kommunalpolitische Themen wie unter anderem eine Bauleitplanung und die Kinderbetreuung auf der Agenda. Wichtigster Tagesordnungspunkt war sicherlich die Verabschiedung des Haushalts, der bereits seit Anfang des Jahres beraten wurde.

Bauleitplanung
Der AWO-Kreisverband Fürth-Land e.V. plant ein Sozialzentrum westlich des Pinderparks. Neben dem Ersatzneubau für das Zirndorfer Helene-Schultheiß-Heim werden bis zu 90 Wohnungen für die Betreuung von Senioren und eine Kindertagestätte mit zwei Kindergarten- und drei Krippengruppen geschaffen. Daneben sind Flächen für Gesundheitsdienstleistungen, Mitarbeiterwohnungen und ein Einzelhandelsgeschäft geplant.

Die Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bauleitplanverfahren „Sozialzentrum – westliche Thomas-Mann-Straße“ wurden in der Stadtratssitzung am 15.03.2023 behandelt, der Planung zugestimmt. Nun kann das Verfahren weitergeführt werden und eine erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung nach entsprechender Bekanntmachung erfolgen.

Kinderbetreuung in Zirndorf
Neben dem Beschluss zur Erweiterung des Waldkindergartens „Moggerla“ um eine Kindergarten- und eine Kinderkrippengruppe wurden auch überplanmäßige Ausgaben für die Betriebskostenförderung nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetz beschlossen. Begründet liegt der Fehlbetrag hauptsächlich in der fehlenden Vorhersehbarkeit bestimmter Faktoren. So kann seitens der Verwaltung weder die Höhe des Leitungsbonus, den Einrichtungen beantragen können, noch der Basiswert, welcher Richtwert für die gesamte Abschlagssumme ist, frühzeitig beziffert werden. Auch unterjährige Veränderungen der Buchungszeiten der Eltern trugen zum Entstehen des Fehlbetrags bei. Die Stadt Zirndorf ist gesetzlich zur Betriebsostenförderung an die Träger der Kinderbetreuung verpflichtet, erklärte Bürgermeister Thomas Zwingel den Stadtratsmitgliedern, die die überplanmäßigen Kosten daher auch einstimmig genehmigten.

Haushalt verabschiedet
Intensive aber konstruktive Haushaltsberatungen Anfang Februar waren der offiziellen Verabschiedung von Finanzplan, Haushaltssatzung und Haushaltsplan samt Stellenplan für das Haushaltsjahr 2023 am 15. März vorausgegangen. Nach Ausfertigung der Satzung durch Bürgermeister Thomas Zwingel geht der städtische Etat, der die Basis für die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Stadt Zirndorf und damit auch Handlungsgrundlage für die Verwaltung darstellt, zur Genehmigung an die Rechtsaufsichtsbehörde im Landratsamt Fürth. Im Anschluss folgt schließlich die Veröffentlichung mit der Möglichkeit der Einsichtnahme in das Zahlenwerk.