Rund um den Stadtrat
Der Zirndorfer Stadtrat besteht aus dem Ersten Bürgermeister und 30 Stadtratsmitgliedern.
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Eine Zusammenfassung der Stadtratssitzungen finden Sie hier:
Aus dem Stadtrat - Februar 2024
icon.crdate22.02.2024
„Wir fahren mit diesem Haushalt auf der Felge und in manchen Bereichen hat die Felge schon Schleifspuren.“ So drastisch beschrieb Bürgermeister Thomas Zwingel die Finanzlage der Stadt bei den Haushaltsberatungen.
„Wir fahren mit diesem Haushalt auf der Felge und in manchen Bereichen hat die Felge schon Schleifspuren.“ So drastisch beschrieb Bürgermeister Thomas Zwingel die Finanzlage der Stadt bei den Haushaltsberatungen.
Über Wochen und Monate hatte man im Rathaus an den verschiedensten Positionen gefeilt und den Rotstift angesetzt.
Vor allem bei den Baumaßnahmen wurde gestrichen oder verschoben. Dennoch kann der Haushaltsausgleich nur durch eine deutliche Erhöhung der Gewerbesteuer erreicht werden. Anhand verschiedener Alternativberechnungen verdeutlichte Kämmerin Tanja Meyer, dass der Hebesatz für die Gewerbesteuer von 300 auf 350 Punkte angepasst werden muss. Bürgermeister Zwingel hatte daher schon im Vorfeld die fünf größten Firmen in Zirndorf angeschrieben und auf diese Notwendigkeit hingewiesen. Gegen sechs Stimmen wurde die Erhöhung dann auch beschlossen.
Auch bei der Hundesteuer gab es leichte Anpassungen. So schlägt der erste Hund künftig mit 85 statt 78 Euro pro Jahr zu Buche, ein Kampfhund kostet bald 600 statt 500 Euro. Insgesamt bekam die Verwaltung den Auftrag, sämtliche Gebühren bis zu den nächsten Haushaltsberatungen zu überprüfen, um die Einnahmesituation zu verbessern.
Vor allem die seit geraumer Zeit erkennbaren Einbrüche bei der Gewerbesteuer (von 10,3 auf 6,2 Millionen Euro) und der um vier Punkte angehobenen Hebesatz bei der Kreisumlage sorgen für die finanzielle Schieflage. „Die vier Punkte Kreisumlage kosten uns heuer zusätzliche rund 1,5 Millionen Euro, insgesamt damit 16,6 Millionen. Ich kann zwar verstehen, dass auch der Landkreis mehr Geld benötigt, aber uns tut das schon verdammt weh“, so Zwingel. Selbst in „guten Jahren“ sei so eine Steigerung kaum zu stemmen, in der momentanen Situation führe das fast zum Kollaps.
Angesichts der prekären Lage hatten auch die Stadtratsmitglieder im Vorfeld weitgehend auf eigene Anträge verzichtet und schließlich dem Haushalt mit großer Mehrheit ihr Plazet gegeben. Bis zur endgültigen Beschlussfassung im März kann Tanja Meyer nun noch die wenigen Änderungen einbauen. Danach wird der Haushalt dem Landratsamt zur Genehmigung vorgelegt.