Rund um den Stadtrat
Der Zirndorfer Stadtrat besteht aus dem Ersten Bürgermeister und 30 Stadtratsmitgliedern.
Informieren Sie sich im Bürgerinformationssystem über die einzelnen Gremien, die Mandatsträger sowie Termine und Niederschriften der öffentlichen Sitzungen des Zirndorfer Stadtrats und seiner Ausschüsse.
Eine Zusammenfassung der Stadtratssitzungen finden Sie hier:
Aus dem Stadtrat - März 2024
icon.crdate28.03.2024
Gleich zweimal tagte der Zirndorfer Stadtrat im März. Die erste März-Sitzung des Zirndorfer Stadtrats begann mit einem Bericht der städtischen Digitalisierungsbeauftragten. Während der städtische Haushalt für 2024 im Anschluss nicht verabschiedet werden konnte, entschied sich der Zirndorfer Stadtrat für eine Fortführung der beiden Bauleitplanverfahren „Solarpark Leichendorf“ und „Bürgersolar Bronnamberg“. Ende März kam es schließlich auch zur Verabschiedung des städtischen Etats.
Ortsrecht angepasst
Bereits im Zuge der Haushaltsberatungen hat sich der Zirndorfer Stadtrat für eine moderate Erhöhung der Hundesteuer entschieden. Die hierzu erforderliche Änderungssatzung wurde in der März-Sitzung offiziell beschlossen. Auch die Jugendparlamentssatzung, die eine Beteiligung von Jugendlichen an der Entwicklung der Stadt zum Ziel hat, wurde offiziell durch den Stadtrat angepasst. Anstelle der ursprünglich vorgesehenen elf Sitze, besteht das Jugendparlament künftig nur noch aus neun Mitgliedern. Außerdem wurden die Verfahrensvorschriften für Jugendliche und Verwaltung vereinfacht.
Haushalt verabschiedet
Da sich Mitte März im Zirndorfer Stadtrat wegen Unwägbarkeiten rund um die Zukunft der Eisbahn keine Mehrheit für den Wirtschaftsplan des Bibert Bades fand, konnte, so die Konsequenz des Haushaltsrechts, auch der städtische Haushalt 2024 zunächst nicht verabschiedet werden. Um die negativen Auswirkungen der so genannten „vorläufigen Haushaltsführung“, die die Verwaltung deutlich einschränkt, möglichst gering zu halten, fand am 21. März eine weitere Stadtratssitzung statt. In dieser wurde der Wirtschafts- und der Finanzplan einstimmig, der Haushalt dann mit zwei Gegenstimmen auf den Weg gebracht. Letzterer umfasst Investitionen in Höhe von rund 19 Millionen Euro.
Der Fokus liegt auch in diesem Haushaltsjahr auf den Hochbaumaßnahmen. Wie bereits in den vergangenen Jahren wird die Bibertstadt mit der Erweiterung der Mittelschule, dem Neubau einer dreigruppigen Kindertagesstätte sowie dem Neubau und der Bestandssicherung von Hortplätzen massiv in den Ausbau der Kinderbetreuung investieren. Aber auch Tiefbaumaßnahmen schlagen mit fast 3 Millionen Euro zu Buche. Nach der Genehmigung durch das Landratsamt Fürth werden die Haushaltsunterlagen in der Finanzverwaltung zur Einsicht bereitliegen.